Datenschutzerklärung

Angaben zur verantwortlichen Stelle

Unternehmen:
ZPÜ – Zentralstelle für private Überspielungsrechte

Gesetzlicher Vertreter: 
GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, diese gesetzlich vertreten durch die Vorstandsmitglieder Dr. Tobias Holzmüller, Lorenzo Colombini und Georg Oeller, Rosenheimer Straße 11, 81667 München

Adresse:                                             
Rosenheimer Str. 11, 81667 München

E-Mail-Adresse: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

Kontaktdaten Datenschutzbeauftragter:
Dr. Sebastian Kraska, This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

I. Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Von Gesetzes wegen ist im Grundsatz jede Verarbeitung personenbezogener Daten verboten und nur dann erlaubt, wenn die Datenverarbeitung unter einen der folgenden Rechtfertigungstatbestände fällt:

• 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO ("Einwilligung"): Wenn der Betroffene freiwillig, in informierter Weise und unmissverständlich durch eine Erklärung oder eine sonstige eindeutige bestätigende Handlung zu verstehen gegeben hat, dass er mit der Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke einverstanden ist;
• 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO: Wenn die Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei der Betroffene ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf die Anfrage des Betroffenen erfolgen;
• 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO: Wenn die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der der Verantwortliche unterliegt (z. B. eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht);
• 6 Abs. 1 S. 1 lit. d DS-GVO: Wenn die Verarbeitung erforderlich ist, um lebenswichtige Interessen des Betroffenen oder einer anderen natürlichen Person zu schützen;
• 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO: Wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde oder
• 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO ("Berechtigte Interessen"): Wenn die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter (insbesondere rechtlicher oder wirtschaftlicher) Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht die gegenläufigen Interessen oder Rechte des Betroffenen überwiegen (insbesondere dann, wenn es sich dabei um einen Minderjährigen handelt).

Für die von uns vorgenommenen Verarbeitungsvorgänge geben wir im Folgenden jeweils die anwendbare Rechtsgrundlage an. Eine Verarbeitung kann auch auf mehreren Rechtsgrundlagen beruhen.

 II. Betroffene personenbezogene Daten:

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus mitteilen oder die Erhebung durch einen gesetzlichen Erlaubnistatbestand gerechtfertigt ist. Eine über die Reichweite der gesetzlichen Erlaubnistatbestände hinausgehende Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.

III. Datenlöschung und Speicherdauer

Für die von uns vorgenommenen Verarbeitungsvorgänge geben wir im Folgenden jeweils an, wie lange die Daten bei uns gespeichert und wann sie gelöscht oder gesperrt werden. Die Dauer der Datenspeicherung richtet sich nach den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und beträgt in der Regel 10 Jahre. Sofern personenbezogene Daten im Rahmen von amtlichen oder gerichtlichen Verfahren erhalten werden und diese für Vollstreckungsmaßnahmen von unseren Ansprüchen notwendig sein können, werden diese in der Regel nach 30 Jahren gelöscht.

Soweit nachfolgend keine ausdrückliche Speicherdauer angegeben wird, werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck oder die Rechtsgrundlage für die Speicherung entfällt. Eine Speicherung Ihrer Daten erfolgt grundsätzlich nur auf unseren Servern in Deutschland, vorbehaltlich einer ggf. erfolgenden Weitergabe nach den untenstehenden Regelungen.

Eine Speicherung kann jedoch über die angegebene Zeit hinaus im Falle einer (drohenden) Rechtsstreitigkeit mit Ihnen oder eines sonstigen rechtlichen Verfahrens erfolgen oder wenn die Speicherung durch gesetzliche Vorschriften, denen wir als Verantwortlicher unterliegen (zB § 257 HGB, § 147 AO), vorgesehen ist. Wenn die durch die gesetzlichen Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, erfolgt eine Sperrung oder Löschung der personenbezogenen Daten, es sei denn, dass eine weitere Speicherung durch uns erforderlich ist und dafür eine Rechtsgrundlage besteht.

IV. Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern

Zur Abwicklung unseres Geschäftsverkehrs setzen wir externe in- und ausländische Dienstleister ein (z.B. für die Bereiche IT und Aktenablage). Diese werden nur nach unserer Weisung tätig und wurden im Sinne von Art. 28 DS-GVO vertraglich dazu verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.

Sofern personenbezogene Daten von Ihnen durch uns an unsere Konzerngesellschaften weitergegeben werden oder von unseren Konzerngesellschaften an uns weitergegeben werden, geschieht dies aufgrund von bestehenden Auftragsverarbeitungsverhältnissen.

V. Gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung bestimmter Daten

Wir können unter Umständen einer besonderen gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtung unterliegen, die rechtmäßig verarbeiteten personenbezogenen Daten für Dritte, insbesondere öffentlichen Stellen, bereitzustellen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO).

Darauf hinzuweisen ist, dass wir den gesetzlichen Geheimhaltungsverpflichtungen des § 54h Abs. 5 UrhG unterliegen. Alle Informationen, die wir zur Geltendmachung unserer Ansprüche nach § 54h Abs. 1 UrhG erhalten und die daneben noch personenbezogene Daten im Sinne der DS- GVO enthalten, werden nur zu diesem Zwecke verwendet.

VI. Datensicherheit

Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen (zB TSL-Verschlüsselung für unsere Webseite) unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Natur, des Umfangs, des Kontextes und des Zwecks der Verarbeitung sowie der bestehenden Risiken einer Datenpanne (inklusive von deren Wahrscheinlichkeit und Auswirkungen) für den Betroffenen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Nähere Informationen hierzu erteilen wir Ihnen auf Anfrage gerne. Wenden Sie sich hierzu bitte an unseren Datenschutzbeauftragten (siehe unter A.).

VII. Ihre Rechte

Ihre Rechte als Betroffener bezüglich Ihrer verarbeiteten personenbezogenen Daten können Sie uns gegenüber unter den eingangs unter A. angegebenen Kontaktdaten jederzeit geltend machen. Sie haben als Betroffener das Recht:

• gemäß Art. 15 DS-GVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DS-GVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DS-GVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DS-GVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird oder die Verarbeitung unrechtmäßig ist;
• gemäß Art. 20 DS-GVO Ihre Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen ("Datenübertragbarkeit");
• gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen, sofern die Verarbeitung aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e oder lit. f DS-GVO erfolgt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Verarbeitung nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist. Sofern es sich nicht um einen Widerspruch gegen Direktwerbung handelt, bitten wir bei Ausübung eines solchen Widerspruchs um die Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollen. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal (auch vor der Geltung der DS-GVO, dh vor dem 25.5.2018) erteilte Einwilligung – also Ihr freiwilliger, in informierter Weise und unmissverständlich durch eine Erklärung oder eine sonstige eindeutige bestätigende Handlung verständlich gemachter Willen, dass Sie mit der Verarbeitung der betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke einverstanden sind – jederzeit uns gegenüber zu widerrufen, falls Sie eine solche erteilt haben. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DS-GVO sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zu beschweren, etwa bei der für uns zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde.

I. Erläuterung der Funktion

Informationen zur ZPÜ und der von uns geleisteten Arbeit erhalten Sie insbesondere unter [www.zpue.de] samt den dazugehörigen Unterseiten (nachfolgend gemeinsam: „Webseiten“). Bei einem Besuch unserer Webseiten können personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet werden.

II. Verarbeitete personenbezogene Daten

Bei der informatorischen Nutzung der Webseiten werden die folgenden Kategorien personenbezogener Daten von uns erhoben, gespeichert und weiterverarbeitet:

"Protokolldaten": Wenn Sie unsere Webseiten besuchen, wird auf unserem Webserver temporär und anonymisiert ein sogenannter Protokolldatensatz (sog. Server-Logfiles) gespeichert. Dieser besteht aus:

• der Seite, von der aus die Seite angefordert wurde (sog. Referrer-URL)
• dem Name und URL der angeforderten Seite
• dem Datum und der Uhrzeit des Aufrufs
• der Beschreibung des Typs, Sprache und Version des verwendeten Webbrowsers
• der IP-Adresse des anfragenden Rechners, die so verkürzt wird, dass ein Personenbezug nicht mehr herstellbar ist
• der übertragenen Datenmenge
• dem Betriebssystem
• der Meldung, ob der Aufruf erfolgreich war (Zugriffsstatus/Http-Statuscode)
• der GMT-Zeitzonendifferenz

III.  Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Wir verarbeiten die vorstehend näher bezeichneten personenbezogenen Daten in Einklang mit den Vorschriften der DS-GVO, den weiteren einschlägigen Datenschutzvorschriften und nur im erforderlichen Umfang. Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO beruht, stellen die genannten Zwecke zugleich unsere berechtigten Interessen dar.

Die Verarbeitung der Protokolldaten dient statistischen Zwecken und der Verbesserung der Qualität unserer Webseite, insbesondere der Stabilität und der Sicherheit der Verbindung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO).

Die Verarbeitung von Kontaktformulardaten erfolgt zur Bearbeitung von Kundenanfragen (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b oder lit. f DS-GVO), siehe hierzu unter D.

IV. Dauer der Datenverarbeitung

Ihre Daten werden nur so lange verarbeitet, wie dies für die Erreichung der oben genannten Verarbeitungszwecke erforderlich ist; hierfür gelten die im Rahmen der Verarbeitungszwecke angegebenen Rechtsgrundlagen entsprechend. Hinsichtlich der Nutzung und der Speicherdauer von Cookies beachten Sie bitte Punkt A.III. sowie unter C.VI.

Von uns eingesetzte Dritte werden Ihre Daten auf deren System so lange speichern, wie es im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistungen für uns entsprechend dem jeweiligen Auftrag erforderlich ist.

Näheres zur Speicherdauer finden Sie im Übrigen unter A.III. und unter C.VI.

V. Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte

Folgende Kategorien von Empfängern, bei denen es sich im Regelfall um Auftragsverarbeiter handelt (siehe dazu A.III), erhalten ggf. Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten:

• Dienstleister für den Betrieb unserer Webseite und die Verarbeitung der durch die Systeme gespeicherten oder übermittelten Daten (zB für Rechenzentrumsleistungen, Zahlungsabwicklungen, IT-Sicherheit). Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b oder lit. f DS-GVO, soweit es sich nicht um Auftragsverarbeiter handelt;
• Staatliche Stellen/Behörden, soweit dies zur Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung erforderlich ist. Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO;
• Zur Durchführung unseres Geschäftsbetriebs eingesetzte Personen (zB Auditoren, Banken, Versicherungen, Rechtsberater, Branchenverbände). Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b oder lit. f DS-GVO.

Darüber hinaus geben wir Ihre personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO eine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben.

VI. Einsatz von Cookies und sonstige Analysedienste auf unserer Webseite

1. Cookie

Auf unseren Webseiten nutzen wir Cookies. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser durch eine charakteristische Zeichenfolge zugeordnet und gespeichert werden und durch welche der Stelle, die das Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen und daher keine Schäden anrichten. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver, also für Sie angenehmer zu machen.

Cookies können Daten enthalten, die eine Wiedererkennung des genutzten Geräts möglich machen. Teilweise enthalten Cookies aber auch lediglich Informationen zu bestimmten Einstellungen, die nicht personenbeziehbar sind. Cookies können einen Nutzer aber nicht direkt identifizieren.

Man unterscheidet zwischen Session-Cookies, die wieder gelöscht werden, sobald Sie ihren Browser schließen und permanenten Cookies, die über die einzelne Sitzung hinaus gespeichert werden.

Einsatz von technisch notwendigen Cookies (Session-Cookies)
Wenn Sie unsere Webseite aufrufen, setzen wir eigene Cookies ein. Cookies sind Datensätze, die vom Webserver an den Browser des Nutzers gesandt und dort gespeichert werden. Die von uns eingesetzten Cookies sind für eine benutzerfreundliche Darstellung unserer Webseite technisch notwendig. In unseren eigenen „Cookies“ werden keinerlei personenbezogene Daten gespeichert. Die Cookies werden auch nur für die Dauer der Browsernutzung bei Ihnen gespeichert. Sobald Sie Ihren Browser schließen, werden die Cookies gelöscht. Sie können die Verwendung von „Cookies“ generell verhindern, wenn Sie in Ihrem Browser die Speicherung von „Cookies“ untersagen.

 2. Sonstige Analysedienste

Einsatz von Google Analytics
Zur Analyse der Benutzung unseres Internetauftritts setzen den Dienst Google Analytics der Google Inc. ein. Dabei handelt es sich um einen Analysedienst, der Cookies einsetzt, um Informationen über das Verhalten der Nutzer und ihrer Endgeräte zu sammeln (Nutzungsdaten, Click path, App-Aktualisierungen, Browser Informationen, Device Informationen, JavaScript-Support, Besuchte Seiten, Referrer URL, Downloads, Flash-Version, Standort-Informationen, Kaufaktivität,,Widget-Interaktionen, Datum und Uhrzeit des Besuchs) Zudem wird durch die Cookies Ihre IP-Adresse in gekürzter Form erfasst. Durch diese Kürzung entfällt der Personenbezug Ihrer IP-Adresse, so dass uns keine Rückschlüsse auf Ihre Person möglich sind. Die durch Cookies gesammelten Informationen werden im Regelfall an einen Server der Google Inc. in den USA gesandt und dort gespeichert. Der Einsatz der Cookies inklusive der Übermittlung der erhobenen Information in die USA erfolgt nur mit Ihrer Zustimmung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Beim erstmaligen Aufruf der Webseite werden Sie gefragt, ob Sie mit dem Einsatz der Cookies einverstanden sind. Die Erteilung der Einwilligung ist freiwillig. Sie können den Internetauftritt auch nutzen, wenn Sie den Einsatz der Cookies ablehnen. Sofern Sie Ihr Einverständnis mit dem Einsatz der Cookies erklären, haben Sie das Recht, ihre Einwilligung zu widerrufen. Das können Sie im Cookie-Banner machen. Bitte beachten Sie, dass durch den Widerruf die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt wird.

I. Erläuterung der Funktion

Über das Kontaktformular oder unsere E-Mail-Adresse This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. können Sie uns erreichen und Anfragen stellen.

II. Verarbeitung personenbezogener Daten

Hierbei werden personenbezogene Daten durch uns erfasst, wenn Sie uns diese von sich aus mitteilen, beispielsweise wenn Sie mit uns über die E-Mail-Adresse This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. oder das Kontaktformular in Kontakt treten. Die uns auf diese Weise übermittelten personenbezogenen Daten werden wir selbstverständlich ausschließlich für den Zweck verwenden, zu dem Sie uns diese bei der Kontaktierung zur Verfügung stellen. Diese Angaben dienen uns zur Konkretisierung Ihrer Anfrage und zur verbesserten Abwicklung Ihres Anliegens. Eine Mitteilung dieser Angaben erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis und mit Ihrer Einwilligung. Soweit es sich hierbei um Angaben zu Kommunikationskanälen (beispielsweise E-Mail-Adresse, Telefonnummer) handelt, willigen Sie außerdem ein, dass wir Sie ggf. auch über diesen Kommunikationskanal kontaktieren, um Ihr Anliegen zu beantworten.

Ihre Einwilligungserklärungen können Sie selbstverständlich jederzeit für die Zukunft

widerrufen.  finden Sie die Möglichkeit, uns per E-Mail oder Brief zu kontaktieren.

"Kontaktformulardaten": Bei Nutzung von Kontaktformularen werden die dadurch übermittelten Daten verarbeitet (z. B. Geschlecht, Name und Vorname, Anschrift, Firma, E-Mail-Adresse, Kundennummer, Telefonnummer und der Zeitpunkt der Übermittlung).

III. Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung liegt in der Beantwortung der auf dieser Weise eingegangenen Anfrage, um mögliche vertragliche Rechtsbeziehungen einzugehen und diesbezügliche Fragen zu beantworten oder um unsere berechtigten Interessen zu wahren.

Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung findet sich in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO und Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.

IV. Dauer der Datenverarbeitung

Ihre Daten werden nur so lange verarbeitet, wie dies für die Erreichung der oben genannten Verarbeitungszwecke erforderlich ist; hierfür gelten die im Rahmen der Verarbeitungszwecke angegebenen Rechtsgrundlagen entsprechend.

Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage automatisch gelöscht.

V. Übermittlung an Dritte

Eine Übermittlung an Dritte findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

I. Erläuterung der Funktion

Im Rahmen des Online-Services Rückerstattung können Erstattungsansprüche gegen die ZPÜ geltend gemacht werden, die sich aus der Berechnung des gesetzlichen Vergütungsanspruchs nach den §§ 54 ff. UrhG ergeben können.

Hierbei kann das auf unserer Webseite bereitgestellte Online-Verfahren genutzt werden.

II. Verarbeitung personenbezogener Daten

Es werden ausschließlich die zur Erstattung mitgeteilten personenbezogenen Daten verarbeitet.

III. Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung ist die Abrechnung des gesetzlichen Vergütungsanspruchs nach §§ 54 ff. UrhG, dies umfasst insbesondere die Rechnungsstellung, Erstattung und Qualitätssicherung.

Rechtsgrundlage hierfür ist in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO geregelt. Die ZPÜ hat ein berechtigtes Interesse an der Einziehung des gesetzlichen Verfügungsanspruchs, der Auskunftspflicht nach § 54f UrhG, sowie der Meldepflicht nach § 54e UrhG.

IV. Dauer der Datenverarbeitung

Ihre Daten werden nur so lange verarbeitet, wie dies für die Erreichung der oben genannten Verarbeitungszwecke erforderlich ist.

V. Übermittlung an Dritte

Mögliche betroffene Kategorien von Empfängern:

• Öffentliche Stellen bei Vorliegen vorrangiger Rechtsvorschriften.
• Externe Dienstleister oder sonstige Auftragnehmer, u.a. zur Datenverarbeitung und Hosting.
• Weitere externe Stellen soweit der Betroffene seine Einwilligung erteilt hat oder eine Übermittlung aus überwiegendem Interesse zulässig ist.

Sofern das Online-Formular im Rahmen der Online-Service-Rückerstattung genutzt wird, werden keine Protokolldaten gespeichert. Die Formulardaten werden lediglich im Zusammenhang mit der Bearbeitung der geltend gemachten Erstattung verwendet. Ein Drittlands-Transfer findet nicht statt.

I. Erläuterung

Die ZPÜ ist gemeinsame Empfangsstelle im Sinne des § 54h Abs. 3 UrhG für alle Mitteilungen gemäß § 54b Abs. 3 UrhG (Mitteilungen der Händler vergütungspflichtiger Produkte) und § 54e Abs. 1 UrhG (Mitteilungen der Importeure vergütungspflichtiger Produkte), die für die Geltendmachung von Ansprüchen auf Vergütung, Auskunft und Meldung für Vervielfältigungen gemäß § 53 Abs. 1 - 2 und 60a - 60f UrhG von Audiowerken und von audiovisuellen Werken gegen Hersteller, Importeure und Händler von Geräten und Speichermedien, deren Typ allein oder in Verbindung mit anderen Geräten, Speichermedien oder Zubehör zur Vornahme solcher Vervielfältigungen benutzt wird, notwendig sind.

II. Verarbeitung personenbezogener Daten

Es werden die zur Durchsetzung dieser Ansprüche, mitunter der Vergütungspflicht nach §§ 54 ff. UrhG mitgeteilte oder von der ZPÜ erhobenen personenbezogenen Daten, mitunter Name, Anschrift, Kontodaten u.a. verarbeitet.

III. Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Durchsetzung des gesetzlichen Vergütungsanspruchs nach §§ 54 ff. UrhG u.a. Rechnungsstellung, Qualitätssicherung bildet Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO: Berechtigtes Interesse an Einziehung des gesetzlichen Verfügungsanspruchs; Auskunftspflicht nach § 54f UrhG; Meldepflicht nach § 54e UrhG.

Zudem bildet die Rechtsgrundlage insbesondere im Zusammenhang mit Gesamtvertragskunden Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.

Des Weiteren ist die ZPÜ gemeinsame Empfangsstelle im Sinne des § 54h Abs. 3 UrhG für alle Mitteilungen gemäß § 54b Abs. 3 UrhG (Mitteilungen der Händler vergütungspflichtiger Produkte) und § 54e Abs. 1 UrhG (Mitteilungen der Importeure vergütungspflichtiger Produkte). Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist daher zudem Art. 6 Abs. 1 S. 1 li. C DS-GVO.

IV. Dauer der Datenverarbeitung

Die Dauer der Datenspeicherung richtet sich nach den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und beträgt in der Regel 10 Jahre.

V. Übermittlung an Dritte

Mögliche betroffene Kategorien von Empfängern:

• Öffentliche Stellen bei Vorliegen vorrangiger Rechtsvorschriften
• Externe Dienstleister oder sonstige Auftragnehmer, u.a. zur Datenverarbeitung und Hosting, Dienstleister zum Druck und Versand von Informationen und Call Center
• Weitere externe Stellen soweit der Betroffene seine Einwilligung erteilt hat oder eine Übermittlung aus überwiegendem Interesse zulässig ist

Ein Drittlands-Transfer findet nicht statt.

Bezüglich der Aktenablage und Speicherung von personenbezogenen Kundendaten mit Hilfe von externen Auftragsverarbeitern ist zudem auf Abschnitt B. III. zu verweisen.

I. Betroffene Daten:

Zur Vertragsdurchführung mitgeteilte Daten; ggfs. darüber hinaus gehende Daten zur Verarbeitung auf Basis Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.

II. Verarbeitungszweck:

Vertragsdurchführung, u.a. Anfragen, Einkauf, Qualitätssicherung.

III.  Rechtsgrundlage:

Rechtgrundlage bildet Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.

IV. Kategorien von Empfängern:

Öffentliche Stellen bei Vorliegen vorrangiger Rechtsvorschriften, u.a. Finanzamt.

Externe Dienstleister oder sonstige Auftragnehmer, u.a. zur Datenverarbeitung und Hosting, Buchhaltung, Zahlungsabwicklung.
Weitere externe Stellen soweit der Betroffene seine Einwilligung erteilt hat oder eine Übermittlung aus überwiegendem Interesse zulässig ist.

V. Drittlandtransfers:

Ein Transfer in Drittländer findet nicht statt.

VI. Dauer Datenspeicherung:

Die Dauer der Datenspeicherung richtet sich nach den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und beträgt in der Regel 10 Jahre.

I. Erläuterung der Funktion

Zur Nutzung der Funktionen des Onlineportals ist eine erstmalige Registrierung und bei jeder weiteren Nutzung eine vorherige Anmeldung durch den Nutzer notwendig. 

Im Onlineportal können Importeure, Hersteller und Händler ihre Auskünfte und Meldungen nach den §§ 54 ff. UrhG bzw. den gesamtvertraglichen Regelungen an die ZPÜ übermitteln.  

Die ZPÜ ist gemeinsame Empfangsstelle im Sinne des § 54h Abs. 3 UrhG für alle Mitteilungen gemäß § 54b Abs. 3 UrhG (Mitteilungen der Händler vergütungspflichtiger Produkte) und § 54e Abs. 1 UrhG (Mitteilungen der Importeure vergütungspflichtiger Produkte), die für die Geltendmachung von Ansprüchen auf Vergütung, Auskunft und Meldung für Vervielfältigungen gemäß § 53 Abs. 1 - 2 und 60a - 60f UrhG von Audiowerken und von audiovisuellen Werken gegen Hersteller, Importeure und Händler von Geräten und Speichermedien, deren Typ allein oder in Verbindung mit anderen Geräten, Speichermedien oder Zubehör zur Vornahme solcher Vervielfältigungen benutzt wird, notwendig sind.

II. Verarbeitung personenbezogene Daten

1. Registrierung 

Bei erstmaliger Registrierung (durch Passworteingabe) im Onlineportal werden folgende personenbezogene Daten erfasst und verarbeitet:  

• E-Mail-Adresse des Registrierenden 
• Kundennummer und Firma des Registrierenden bzw. dessen Unternehmens 
• Generierte System-ID, die den Benutzer eindeutig repräsentiert 

2. Log-In 

Bei jedem Log-In im Onlineportal werden anonymisiert und temporär ein Protokolldatensatz (sog. Server-Logfiles) verarbeitet und gespeichert. Dieser Datensatz besteht aus: 

• der Seite, von der aus die Seite angefordert wurde (sog. Referrer-URL) 
• dem Namen und URL der angeforderten Seite 
• dem Datum und der Uhrzeit des Aufrufs 
• der Beschreibung des Typs, Sprache und Version des verwendeten Webbrowsers 
• der übertragenen Datenmenge 
• dem Betriebssystem 
• der Meldung, ob der Aufruf erfolgreich war (Zugriffsstatus/Http-Statuscode)  

3. Übermittlung von Auskünften und Meldungen nach den §§ 54 ff. UrhG 

Bei der Übermittlung der über das Onlineportal eingereichten Mitteilungen und der hierfür erforderlichen Anmeldung mittels Benutzernamen und Kennwort durch den Melde- und Auskunftspflichtigen werden personenbezogene Daten erfasst und zur Durchsetzung der Ansprüche der ZPÜ (insb. Vergütungsansprüche) weiterverarbeitet und gespeichert. 

Es werden ausschließlich die bei der Erteilung der Meldung bzw. Auskunft mitgeteilten oder beim Schuldner durch Registrierung hinterlegte personenbezogenen Daten verarbeitet. Insbesondere werden oben genannte Logfiles ergänzt um nachstehend genannte personenbezogene Daten. 

Betroffen können dabei insbesondere folgende personenbezogenen Daten sein: 

• Name und Position der übermittelnden Person, wie dies vom Nutzer im Formular angegeben wurde 
• Daten aus einem Freitextfeld „Bemerkungen“ 
• E-Mail-Adresse 
• ID zu dem Benutzer im Identity-Management System 
• Kundennummer 

III. Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung bei Registrierung, Log-In und Übermittlung von Auskünften/Meldungen 

Zweck der Datenverarbeitung ist die Abrechnung des gesetzlichen und vertraglichen Vergütungsanspruchs nach §§ 54 ff. UrhG, dies umfasst insbesondere die Rechnungsstellung, Erstattung und Qualitätssicherung. 

Rechtsgrundlage für die Durchsetzung der gesetzlichen Melde-, Auskunfts- und Vergütungsansprüche nach §§ 54 ff. UrhG bildet Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO: Berechtigtes Interesse an Einziehung des gesetzlichen Verfügungsanspruchs; Auskunftspflicht nach § 54f UrhG; Meldepflicht nach § 54e UrhG.Zudem bildet die Rechtsgrundlage insbesondere im Zusammenhang mit Gesamtvertragskunden Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO. 

Des Weiteren ist die ZPÜ gemeinsame Empfangsstelle im Sinne des § 54h Abs. 3 UrhG für alle Mitteilungen gemäß § 54b Abs. 3 UrhG (Mitteilungen der Händler vergütungspflichtiger Produkte) und § 54e Abs. 1 UrhG (Mitteilungen der Importeure vergütungspflichtiger Produkte). Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist daher zudem Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO. 

IV. Dauer der Datenverarbeitung

Die Dauer der Datenspeicherung richtet sich nach den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und beträgt in der Regel 10 Jahre.  

V. Übermittlung an Dritte

Mögliche betroffene Kategorien von Empfängern: 

• Öffentliche Stellen bei Vorliegen vorrangiger Rechtsvorschriften 
• Externe Dienstleister oder sonstige Auftragnehmer, u.a. zur Datenverarbeitung und Hosting  

Eine Übermittlung der Daten an ein Drittland oder internationale Organisation außerhalb der Europäischen Union findet nicht statt. 

Bezüglich der Aktenablage und Speicherung von personenbezogenen Kundendaten mit Hilfe von externen Auftragsverarbeitern ist zudem auf Abschnitt B. IV. zu verweisen.