Zentralstelle für private Überspielungsrechte

Produkte der Unterhaltungselektronik MP3- und MP4-Player Multimediafestplatten mit Aufzeichnungsfunktion TV-Geräte ohne eingebaute Festplatte, aber mit Aufzeichnungsfunktion auf externe Festplatte

1. Gesamtvertrag mit dem Bitkom und dem ZVEI

Im Mai 2019 haben die ZPÜ und die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) und dem Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI) inhaltsgleiche Gesamtverträge über die urheberrechtliche Vergütungspflicht für Produkte der Unterhaltungselektronik für die Zeit ab dem 01.01.2008 geschlossen.

Weitere Einzelheiten zum Tarif und den Gesamtverträgen finden Sie auch in unserem Informationsblatt „Zusammenfassung Unterhaltungselektronik-Gesamtvertrag“.

Hersteller und Importeure können dem jeweiligen Gesamtvertrag über Produkte der Unterhaltungselektronik mit dem Bitkom bzw. ZVEI jederzeit für die laufende Abrechnungsperiode, für die Zeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2018 bis zum 31.05.2019 beitreten.

2. Neuer Tarif für die Zeit ab dem 01.01.2008

Die ZPÜ hatte Tarife für Produkte der Unterhaltungselektronik, MP3-Player und MP4-Player, TV-Geräte ohne eingebaute Festplatte, aber mit Aufzeichnungsfunktion auf externe Festplatte, sowie gemeinsam mit den Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst den Tarif für Multimediafestplatten mit Aufzeichnungsfunktion aufgestellt und im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Auf Grundlage der nun abgeschlossenen Gesamtverträge mit dem Bitkom und dem ZVEI, wurde am 03. Mai 2019 ein neuer, die bisher in den oben genannten Tarifen geregelten Produkte umfassender Tarif für Produkte der Unterhaltungselektronik für die Zeit ab dem 01.01.2008 aufgestellt und im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die bestehenden Tarife für Produkte der Unterhaltungselektronik, MP3-Player und MP4-Player und TV-Geräte ohne eingebaute Festplatte, aber mit Aufzeichnungsfunktion auf externe Festplatte, sowie für Multimediafestplatten mit Aufzeichnungsfunktion wurden mit Veröffentlichung des neuen Tarifs aufgehoben.

Den neuen Tarif "Produkte der Unterhaltungselektronik“ ab 2008 vom 03.05.2019 finden Sie hier.

Stand 06.05.2019