Mobiltelefone

Die ZPÜ macht Vergütungen für Mobiltelefone für die Zeit ab dem 01.01.2004 geltend.

1. Mobiltelefone 2004 - 2007

Die ZPÜ und die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst haben im Juni 2017 mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) einen Gesamtvertrag Mobiltelefone über die urheberrechtliche Vergütungspflicht für Mobiltelefone für die Zeit vom 01.01.2004 bis 31.12.2007 geschlossen und einen entsprechenden Tarif Mobiltelefone vom 09.06.2017 aufgestellt und im Bundesanzeiger veröffentlicht. Da der Gesamtvertrag einen abgeschlossenen Zeitraum umfasst endete die Beitrittsfrist am 30.06.2017.

Dem Abschluss des Gesamtvertrages gingen zahlreiche gegen Hersteller und Importeure gerichtete Gerichtsverfahren voraus. Mit dem Abschluss des Gesamtvertrages und Beitritt der betreffenden Hersteller und Importeure wurden diese Verfahren beendet.

Soweit Hersteller und Importeure dem Gesamtvertrag nicht beitreten, macht die ZPÜ die Vergütungen für Mobiltelefone auf der Basis des Tarifes geltend.

2. Mobiltelefone ab 2008

Im Jahr 2015 haben die ZPÜ und die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) einen Gesamtvertrag Mobiltelefone über die urheberrechtliche Vergütungspflicht für Mobiltelefone für die Zeit ab dem 01.01.2008 geschlossen.

Weitere Einzelheiten zum Tarif und Gesamtvertrag mit dem Bitkom für Mobiltelefone ab 2008 finden Sie auch in unserem Informationsblatt „Zusammenfassung Mobiltelefon-Gesamtvertrag“.

Im Jahr 2017 haben die ZPÜ und die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst einen gleichlautenden Gesamtvertrag mit dem Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronikaltgeräten e.V. (VERE) für die Zeit ab dem 01.01.2017 vereinbart.

Hersteller und Importeure können den Gesamtverträgen über Mobiltelefone mit dem Bitkom oder mit dem VERE jederzeit für die laufende Abrechnungsperiode beitreten.

Stand 06.03.2018