Zentralstelle für private Überspielungsrechte

Externe Festplatten
Multimedia-Festplatten
Netzwerkfestplatten

1. Kein Gesamtvertrag

Die ZPÜ und die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst haben im Jahr 2008 mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) und im Jahr 2010 mit dem Informationskreis AufnahmeMedien (IM) Verhandlungen über die angemessene Vergütungshöhe und den Abschluss eines Gesamtvertrages für externe Festplatten, Multimedia-Festplatten und Netzwerkfestplatten geführt. Diese Verhandlungen sind jeweils gescheitert.

Die Verbände haben von ihrer Möglichkeit, gegen die Verwertungsgesellschaften ein auf Abschluss eines Gesamtvertrages für Festplatten gerichtetes Verfahren bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt einzuleiten, um so ihren Anspruch auf Abschluss eines Gesamtvertrages durchzusetzen, zunächst keinen Gebrauch gemacht.

2. Tarif für die Zeit ab dem 01.01.2008

Die ZPÜ hat gemeinsam mit den Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst den Tarif für Externe Festplatten, Multimedia-Festplatten und Netzwerkfestplatten für die Zeit ab dem 01.01.2008 aufgestellt, der im Bundesanzeiger vom 3. November 2011 veröffentlicht worden ist.

Grundlage des Tarifs ist eine im Auftrag der ZPÜ durchgeführte empirische Untersuchung zur Nutzung von Festplatten zu Vervielfältigungen nach § 53 Abs. 1 – 3 UrhG.

Den Tarif "Festplatten ab 2008" finden Sie hier.

3. Gesamtvertragsverfahren mit IM und Bitkom für die Zeit ab dem 01.01.2012

Die Verbände IM und Bitkom haben im Jahr 2012 Verfahren auf Abschluss eines Gesamtvertrages für externe Festplatten für die Zeit ab dem 01.01.2012 gegen die ZPÜ sowie die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt eingeleitet, über die die Schiedsstelle im September 2017 entschieden hat. Die Parteien haben Widerspruch gegen die Einigungsvorschläge eingelegt.

 

Stand 06.03.2018