Zentralstelle für private Überspielungsrechte

Einführung PC Gesamtvertrag

PCs und externe Brenner

1. PCs
1.1. Neue Situation ab 2011

Die ZPÜ und die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst haben sich Anfang 2014 sowohl mit dem Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) als auch mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) jeweils auf einen Gesamtvertrag zur Regelung der Vergütungspflicht gemäß § 54 UrhG für PCs für die Zeit ab dem 01.01.2011 geeinigt.

In diesen Gesamtverträgen wurden für die Zeit ab dem 01.01.2011 die folgenden Vergütungssätze vereinbart:

  • Verbraucher-PCs: EUR 13,1875
  • Business-PCs: EUR 4,00
  • PCs mit einer Bildschirmdiagonale von bis zu 12,4 Zoll: EUR 10,625

Für Workstations wurde für die Zeit ab dem 01.01.2014 folgender Vergütungssatz vereinbart:

  • Workstations: EUR 4,00

Diese Vergütungssätze gelten jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer von derzeit 7%.

Unternehmen, die einem der Gesamtverträge beigetreten sind, wird ein Gesamtvertragsnachlass in Höhe von 20% eingeräumt.

Auf der Grundlage dieser Gesamtverträge haben die ZPÜ und die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst im Bundesanzeiger vom 30. Januar 2014 einen Tarif für PCs für die Zeit ab dem 01.01.2011 veröffentlicht.

mehr anzeigen

1.2. Situation bezüglich der Jahre 2008 bis 2010

Die ZPÜ und die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst haben im Januar 2010 mit dem Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) einen für die Zeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2010 befristeten Gesamtvertrag über Vergütungen für PCs geschlossen. Auf der Grundlage dieses Gesamtvertrages haben die ZPÜ und die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst im Bundesanzeiger vom 6. Mai 2010 einen Tarif für PCs und zum Einbau bestimmte Brenner für die Zeit ab dem 01.01.2008 veröffentlicht. Den Tarif "PCs und zum Einbau bestimmte Brenner" finden Sie hier.

Zwischen dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) einerseits und der ZPÜ und den Verwertungsgesellschaften Wort und Bild-Kunst andererseits wird ein Gesamtvertragsverfahren durchgeführt, das die Festsetzung eines Gesamtvertrages für PCs für die Jahre 2008, 2009 und 2010 zum Gegenstand hat. Dieses Verfahren ist derzeit beim OLG München anhängig.

2. Externe CD- und DVD-Brenner
2.1. Fortgeltung der Vergütungen nach altem Recht für die Zeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2009

Die Vergütungshöhe für externe CD- und DVD-Brenner für die Zeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2009 ergibt sich aus § 27 Abs. 1 UrhWG i.V.m. den am 31. Dezember 2007 angewandten Vergütungssätze.

2.2. Tarif für die Zeit ab dem 01.01.2010

Die ZPÜ hat gemeinsam mit den Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst den Tarif für externe CD- und DVD-Brenner für die Zeit ab dem 1. Januar 2010 aufgestellt, der im Bundesanzeiger vom 28. Juli 2011 veröffentlicht worden ist. Grundlage dieses Tarifs ist eine im Auftrag der Schiedsstelle durchgeführte empirische Untersuchung zur Nutzung von CD- und DVD-Rohlingen zu Vervielfältigungen nach § 53 Abs. 1 – 3 UrhG.

Den Tarif "Externe CD- und DVD-Brenner ab 2010" finden Sie hier.